Interkommunale Zusammenarbeit-Zweckverband

Hintergrund

Die Flächen des ehemaligen Fliegerhorsts erstrecken sich über die Gemarkungen der Gemeinde Penzing und der Stadt Landsberg am Lech. 

Seit der Bekanntgabe der Aufgabe der militärischen Nutzung fanden regelmäßige interkommunale Treffen zum Informationsaustausch zwischen den beiden Kommunen statt. Mit dem Voranschreiten des Konversionsprozesses im Jahr 2020 hat sich dieser Austausch weiter intensiviert. 

Bisher erforderte der Abstimmungsprozess eine langwierige Erarbeitung und Vorbereitung der wesentlichen Inhalte in einer kleinen Steuergruppe, einer anschließenden Vorberatung im Rahmen eines interkommunalen Treffens zwischen dem Ausschuss des Gemeinderats und der Arbeitsgruppe des Stadtrats sowie eine abschließende Beschlussfassung in den jeweiligen Gremien der beiden Kommunen. Diese Zusammenarbeit hat sich in der Vergangenheit bewährt und zu einer vertrauensvollen gemeinsamen Basis geführt. Es hat sich aber auch gezeigt, dass die Abstimmungsprozesse sehr umfangreich und komplex sind und diese Vorgehensweise für den weiteren Konversionsprozess aufgrund der Vielzahl an anstehenden Entscheidungen und Themen nicht effizient ist. 

Im Rahmen der Vorberatungen wurden auch verschiedene Alternativen zu einem Zweckverband, welche aus verschiedenen Gründen aber als nicht zielführend angesehen wurden.

Daher haben sich beide Kommunen entschieden, noch enger zusammenzuarbeiten und einen Zweckverband zu gründen.

Aktueller Stand

In einem ersten Schritt wurden die wesentlichen Eckpunkte für die Gründung eines kommunalen Zweckverband erarbeitet und am 05.April 2022 vom Gemeinderat Penzing sowie am 27. April 2022 vom Stadtrat Landsberg am Lech als Grundlage für die Ausarbeitung eines Satzungsentwurfs beschlossen.

Der Gemeinderat Penzing hat anschließend am 20. September 2022 sowie der Stadtrat Landsberg am Lech am 21. September 2022 dem Satzungsentwurf zur Gründung eines Zweckverbands zugestimmt. In diesem Satzungsentwurf waren bereits die beschlossenen Eckpunkte vom April 2022 enthalten.

Nach der finalen Ausarbeitung der Satzung und erneuter Abstimmung mit der Rechtsaufsicht im Landratsamt Landsberg am Lech und der Regierung von Oberbayern haben sich kleinere Änderungen ergeben, welche vom Gemeinderat Penzing am 07. Dezember 2022 und vom Stadtrat Landsberg am Lech am 13. Dezember 2022 beschlossen wurden.

Mit der Bekanntmachung der Verbandssatzung im Amtsblatt des Landkreises Landsberg am Lech am 23.12.2022 wurde der Zweckverband am 24.12.2022 offiziell gegründet.

Alle Beteiligten freuen sich über diesen wesentlichen Meilenstein auf dem Weg zu einer gemeinsamen Entwicklung des Areals und über dieses zufällige, aber doch sehr markante Gründungsdatum.